Freitag, 08 Mai 2020 07:48

Wohin unser Geld fließt...

Über sieben Milliarden Euro hat eine von Ursula von der Leyen angeführte Geberkonferenz für den Kampf gegen das Coronavirus diese Woche eingesammelt. Die Bundesregierung hat 525 Millionen Euro zugesagt. Das…
Donnerstag, 07 Mai 2020 19:57

Die Masken sind eingetroffen!

Wer der tristen Corona Zeit etwas Spass abringen will und gleichzeitig auch für die Partei unseres Herzens ein wenig Reklame laufen will, dem seien die bundesweit einzigartigen Gesichtsmasken empfohlen. Könnt…

Nahverkehr findet am Boden statt, Nahverkehr ist am Boden. Diesen Eindruck jedenfalls gewinnt man, wenn man dieser Tage fast in Geisterzügen, Geisterbussen zwischen Harz und Heide unterwegs ist. Die Erixx- Enno-DB-Züge, Westfalenbahnen sind nur spärlich besetzt. Corona-Zwangsmaßnahmen wie Ausgangsbeschränkungen, Homeoffice und die eigene Angst vor Ansteckung lassen die Mitfahrfrequenzen oft gegen Null tendierend zusammenschmelzen. Das bedeutet: volle Ausgaben, aber geringe Einnahmen.

Diese Situation ist nicht aufzulösen, sind doch viele dieser Verkehrsbetriebe kommunal organisiert und erhalten deshalb aus den ausgelobten Hilfspaketen von Bund und Land ---- nichts ! Die Einnahmenverluste auszugleichen obliegt den Kommunen, die aber kämpfen einen Mehrfronten-Kampf: Gewerbesteuer, Einkommensteuer, Kita usw. generierte Einnahmen brechen weg, da bleibt nicht mehr viel für den ÖPNV.

Und genau da liegt der casus knaxus: Statt nach dem Gießkanenprinzip Milliarden an Konzerne zu geben, die Vorstände und Aktienbesitzer mit exorbitanten Dividenden bedenken, sollte ein Rettungsschirm für Kommunen gespannt werden. Der Nahverkehr als notwendiges Implement der öffentlichen Daseinsvorsorge würde gestützt. Gerade sozial Schwache würden auf diesem Wege profitieren.

Für den Kreisvorstand

Das ist nur eines der neuen Themen in dem Newsletter #98 von Sahra Wagenknecht http://aktionsmail.team-sahra.de/issues/jetzt-zahlt-das-wir-meine-antwort-auf-die-solidaritatsheuchler-243190 http://aktionsmail.team-sahra.de/?utm_campaign=Issue&utm_content=profileimage&utm_medium=email&utm_source=Sahra+Wagenknecht
Mittwoch, 29 April 2020 09:09

75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

Der 8. Mai ist unser Tag der Befreiung
Samstag, 25 April 2020 11:52

1984 ist heute

Doku-Hinweis, Video bei ARTE: 1984 ist heute: the big brother is watching you!! https://www.arte.tv/de/videos/083310-000-A/ueberwacht-sieben-milliarden-im-visier/ Dem Auge, das niemals schläft, entgeht nichts mehr. Dank künstlicher Intelligenz haben staatliche Behörden weltweit so…
Der Ostermarsch fand statt! – Nur nicht auf der Straße. Mit vielen kreativen Ideen haben Friedensgruppen und Aktive der Corona-Pandemie getrotzt. Zentrale Forderungen nach Abrüstung, einer atomwaffenfreien Welt oder der…
Mittwoch, 22 April 2020 01:21

Themenseite: Corona

Die Corona-Pandemie ist nicht nur eine medizinische Krise, sie bedroht nicht nur Gesundheit und Leben vieler Menschen, sondern sie stellt die ganze Gesellschaft vor eine dramatische Belastungsprobe. Die Maßnahmen zur…
Entschlossen und solidarisch gegen den Pflegenotstand! Spätestens seit Corona wissen es alle: In der Pflege in Deutschland herrscht Notstand. In den Krankenhäusern sind Stationen unterbesetzt. Seit Jahren. Wenn die Arbeitsbelastung…
Dienstag, 21 April 2020 17:52

Solidarisch aus der Krise

Solidarisch aus der Krise: Menschen vor Profite! Beschluss des Parteivorstandes vom 28. März 2020, ergänzt durch die Beschlüsse 2020/53 A und 2020/53 B vom 4. April 2020 Die Corona-Krise hält…