DIELINKE-Goslar.de - Nachrichten

Ich gebe es ehrlich zu: Seit meiner Konfirmation (und auch schon vorher) hatte ich mit "Kirche" und dem geamten Umfeld nichts "am Hut". Die Zivilcourage, der klare Ton des Vortrags, die Argumentation, dieses Pfarrers haben mich beeindruckt, dass ich mir die gesamte Predigt angehört habe. Das ist beileibe eine Besonderheit. Jedem, der in Coronazeiten an Verunsicherung leidet, sei hiermit eine Entscheidungshilfe geliefert, wie mit dem "Corona-Wahnsinn" umzugehen ist !

Dieter Bornheimer, Administrator und Mitglied im Vorstand KV Goslar

Liebe Linke!

Auf diesen Artikel haben sich schon Einige bei mir gemeldet. Sicher gehen einige mit dem nicht überein, was der Pfarrer erzählt und halten die Aussagen für falsch, fast demagogisch. Bei dem gesamten Vorgang, muss ich sehr oft an den Roman "die Welle" denken. Demagogie ist hier signifikant bloßgestellt. Damit das nicht passiert, gebe ich gern eine Gegendarstellung weiter, die mir von Axel Dietzsch dankenswerterweise zugesandt wurde.

Wo ist die Wahrheit?

Es ist auf jeden Fall richtig, dass eine Diskussion darüber angestoßen wird, zu lange hatten wir keine Meinung.

https://youtu.be/6Oob572SYns

Freitag, 08 Mai 2020 11:30

Erinnerungen an den 8. Mai

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Gedenken am Schalom-Denkmal in Bad Harzburg durch den Ortsverband die LINKE Bad Harzburg.

Keine Presse, keine andere Partei. Die Vergangenheit so schnell vergessen?

Veranstaltung Goslar

Die Organisationen VVN-BdA, Spurensuche Harzregion und das Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus gedachten auch in diesem Jahr der Opfer der Nazidiktatur.

Mit Kranzniederlegungen am Mahnmal für die Opfer der Gewaltherrschaft in den Jahren 1933 bis 1945 auf den Friedhof Hildesheimer Straße sowie am KZ-Gedenkstein an der Ecke Stapelner Straße / Grauhöfer Landwehr gedachten die drei Organisationen der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 1945.

Das Bündnis richtet dabei den Blick vor allem auf die aktuellen Zustände und Entwicklungen der rechtsextremen Szene in Deutschland.

Faschisten in den Parlamenten und rechtsextreme Gewalttaten dürfen nicht noch einmal ignoriert bzw. verharmlost werden.

Zum 8. Mai möchten wir den Widerstandskämpfer Peter Gingold zitieren:

In seinen Lebenserinnerungen schrieb er 2006:
„1933 wäre verhindert worden, wenn alle Hitlergegner die Einheitsfront geschaffen hätten. Dass sie nicht zustande kam, dafür gab es für die Hitlergegner in der Generation meiner Eltern nur eine einzige Entschuldigung: Sie hatten keine Erfahrung, was Faschismus bedeutet, wenn er einmal an der Macht ist. Aber heute haben wir alle diese Erfahrung, heute muss jeder wissen, was Faschismus bedeutet. Für alle künftigen Generationen gibt es keine Entschuldigung mehr, wenn sie den Faschismus nicht verhindern.“ Peter Gingold

8.5.20 1   8.5.20

Pressemitteilung zum Erörterungstermin PLG des OV Bad Harzburg

Mit großen Erwartungen sind die  zahlreichen Einwender gegen die Genehmigung des über 22 000Tonnen großen Pestizidlagers der  PLG mbH in Harlingerode am 1.2.2020 im Sitzungssaal des Rathauses Bad Harzburg erschienen. Im guten Glauben, dass die Erörterung von einem neutralen Gewerbeaufsichtsamt moderiert wird. Schließlich geht es darum Mensch und Natur zu schützen und die Risikopotentiale einer solchen Ansiedlung zu minimieren.

In der Vergangenheit hat sich das Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig nicht gerade als vertrauenswürdig erwiese. Beispiel sind die verschwiegenen völlig überhöhten Dioxinwerte in Oker/Harlingerode. Letztes Beispiel ist der Brand der Lagerhalle in Othfresen. Obwohl vor 3 Jahren  von BUND daraufhin gewiesen wurde, dass hier eine  potentielle Brandgefahr besteht ist nichts passiert. Sehr verwunderlich ist es dann wenn Herr Michael Riesen in der GZ darauf hinweist man solle dem GAA vertrauen.

Leider   wurden die Hoffnung der Einwender auf ein faires Verfahren unter neuer Leitung des GAA enttäuscht. Am ersten Tag hat ein Freund der PLG-Geschäftsleitung die Moderation übernommen. Ein Verfahrensfehler und Vertrauensbruch.

Wir hoffen dass Frau Dr. Artelt, neue Leiterin des GAA  seit dem 1.1.2020 mangels Routine  die Verfahrensfehler unterlaufen sind und nicht auf Grund von einseitiger Parteinahme. Inzwischen sind mehrere Befangenheitsanträge an das Umweltministerium Hannover verschickt worden. Und es werden weitere Einwendungen an das GAA Braunschweig weitergeleitet, da sich beim Erörterungstermin anstatt Klärung neue Fragen zur Risikobewertung ergeben haben. Und zum Schluß: es gibt und wird geben mehrere Dienstaufsichtsbeschwerden gegen das GAA Braunschweig.

Na und? Was ist daran so schlimm? Passiert doch alle Tage…

Doch was sich als zunächst als 08-15-Meldung liest, könnte sich als besonders brisantes Ereignis erweisen!

Die Fa. PLG mit Hauptsitz in Baddeckenstedt betreibt in Bad Harzburg seit 2016 ein großes Chemikalienlager. Ohne Umweltverträglichkeitsprüfung vom Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig genehmigt, soll es nun noch deutlich erweitert werden. Das Schema der Vorgehensweise folgt dem Erfolgsrezept von damals:
Vorgezogene Genehmigung des GAA, bautechnisch schon gestartet, quasi als Fait accompli, man schafft Tatsachen.
Vielleicht spukt in den Köpfen der Verantwortlichen ja folgende wenig charmante Begründung: Existiert erst einmal ein Scheißhaufen, kann man doch noch einen dazulegen…

PLG

Gelagert werden u.a. toxische Pflanzenschutzmittel und andere Chemikalien. Die neue Gesamtlagerkapazität soll zukünftig 22.764 Tonnen betragen. Lagergrundstück sei Bad Harzburg, Gödeckekamp 7, Gemarkung Harlingerode, Flur 23, Flurstück 29/6. Dort sollen die Stoffe gelagert, umgeschlagen und kommissioniert werden. Für die Erweiterung soll eine neue Halle mit drei neuen Lagerabschnitten errichtet werden.
Die Lagerkapazität von akut toxischen Stoffen soll verzehnfacht werden.
Unter Einhaltung der Lagerkapazität von 22.764 Tonnen für gewässergefährdende Stoffe soll laut BUND die Lagerkapazität von toxischen Stoffen oder Gemischen bestimmter Gefahrenkategorien von 199 auf 1.000 Tonnen erhöht werden, die Lagerkapazität von akut toxischen Stoffen oder Gemischen der Kategorie 1 oder 2 innerhalb der Lagerkapazität von 1.000 Tonnen von bisher unter 20 auf 200 Tonnen erhöht werden und die Lagerung oxidierender Flüssigkeiten oder oxidierender Feststoffe mit einer Lagerkapazität von 320 Tonnen neu hinzukommen. Mit dem Betrieb der Anlage soll im Juli 2020 begonnen werden.

Was veranlasst einen grünen Bürgermeister + Ratsmehrheit einer Stadt zu dem Plan, in ein Gewerbegebiet einer touristisch geprägten Region ausgerechnet einen solchen Betrieb anzusiedeln, ihn darüber hinaus extrem aufzublähen? Warum den Ruf einer Stadt als „Perle des Harzes“ derart massiven Gefahren aussetzen? Warum Einwohner und Natur ohne Not gefährden?

Pro:

  • Grundsteuer
  • Einige Arbeitsplätze
  • Geringe Gewerbesteuer (das meiste fließt in den Hauptsitz nach Baddeckenstedt ab)

Bitte setzen, die Liste der Negativ-Faktoren ist lang:

Contra:

Bitte lesen Sie hierzu "Auszug aus einem von vielen Widerspruchsschreiben", siehe Anhang         -

Leider ging im Jahre 2016 die Baugenehmigung still und leise, ohne bemerkenswerte Öffentlichkeit und mit nur geringer Gegenwehr des BUND über die Bühne. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung des GAA wurde durch genaue Konzeption über Ausmaß und Kapazität umgangen. Der Bau, man höre und staune, auch damals schon durch eine vorgezogene Baugenehmigung legalisiert, wurde früh in Angriff genommen.

Obwohl 99 Einsprüche von besorgten und/oder betroffenen Bürgern vorliegen und man über deren Berechtigung noch nicht von Amts wegen entschieden hat, scheint die Erweiterung beschlossene Sache. Die Vorgehensweise birgt gering ausgeprägtes Taktgefühl. Das Amt wirkt, wie auch schon in 2016, eher wie ein wenig wählerisches Wirtschaftsförderunternehmen als ein Kontrollorgan.

Halten wir fest:

  • Ein Störfall in diesem Betrieb, der Mensch und Natur nachhaltig zerstören könnte, ist auch bei bester Vorsorge prinzipiell nicht auszuschließen.
  • Die Auswahl des Standortes in einem Karstgebiet mit permanenter Gefahr von Erdfällen ist fahrlässig
  • Die Vorteile, die Bad Harzburgs Bürger aus einer Erweiterung dieses Betriebes ziehen könnten, erreichen noch nicht einmal marginale Dimensionen.
  • Die Einsprüche der Bürgerschaft scheinen für die Entscheidung des GAA nicht wichtig zu sein.
  • Versicherungstechnische Fragen als Folge von Störfällen sind längst nicht geklärt.
  • Eine verantwortungsvolle Aufklärung aller Nachbarn (inklusive Windrichtungsbetroffene, Gewässernetzbetroffene…) ist nur unzureichend bis nicht erfolgt .
  • Die Zuständigkeiten im Havariefall sind nicht restlos geklärt
  • Rettungs-Schutzkonzepte sind unvollständig

Auszug aus den Kritikpunkten des BUND

Warum hochgiftige Pestizide völlig legal auf deutschen Feldern landen.

GZ am 20.02.2020: Jetzt kommen Argumente auf den Tisch: Bei einem Erörterungstermin diskutieren PLG und Bürger über die Gefahrstofflagerung-Erweiterung bei Harlingerode

GZ am 21.02.2020: Einwender bleiben der Erörterung fern: Dritter Verhandlungstag zur Gefahrstofflager-Erweiterung bei Harlingerode endet bereits nach einer Stunde

Monitor

ab 19:30 min !

Sonntag, 09 Februar 2020 18:52

Anhörung PLG

PLGAm 18.2. 2020 ist die Anhörung  der EinwänderInnen in Bad Harzburg gegen die Genehmigung des über 22 000 Tonnen großen Pestizidlagers.Nachdem der Rat und die Hauptverwaltung fast einstimmig für die Ansiedlung gestimmt haben hängte es jetzt vom Gewerbeaufsichtsamt ab über die Zulassung zu entscheiden. Die PLG hat eine Anwaltskanzlei engagiert, die auf ihrer Internetseite verspricht jede Genehmigung erfolgreich zu erlangen. Das Gutachten hat dann der TÜV Nord erstellt. Ein Profitunternehmen, welches in der Vergangenheit durch Skandale aufgefallen ist.Da steht u.a. wenn es zu einem Brand oder einer Explosion kommt, müsse die Bevölkerung keine Angst haben, da die Stichflamme mit großer Wucht alle toxischen Stoffe und Verbindungen in die Höhe schleudert und dann ist alles weg.
 
Es wäre sehr schön wenn auch Linke und natürlich nicht nur die zur Unterstützung teilnehmen würden. Je größer die Präsenz der BürgerInnen ist wäre unser Kampf gegen die Zulassung vielleicht erfolgreicher.
 
 
Termin : 18.2. 2020 um 10h im Rathaussaal Bad Harzburg
 
 
Mit solidarischen Grüßen
 
 
Gabriele
 
 
Donnerstag, 30 Januar 2020 14:21

Achtung ! Protokolle ! Achtung

Hallo!

Um euch die Gelegenheit zu geben, euch umfassend, auch über Interna des OV´s zu informieren, haben wir einen Zugang zu den OV-Protokollen generiert.

Zu diesem Zweck müsst ihr euch auf der Seite anmelden (wird noch eingerichtet) mit Benutzername und Passwort.

Menü: Partei - Ortsverbände - Bad Harzburg - Protokoll

Donnerstag, 30 Januar 2020 11:18

2020.01.30 PM OV Bad Harzburg

OVBADHARZBURGPressemitteilung des Ortsverbandes DIE LINKE Bad Harzburg

Am 29.1.2020 hat der OV DIE LINKE eine neue Doppelspitze für den Ortsverband gewählt. Einstimmig gewählt wurden Dieter Bornheimer und Gabriele Colodié. Dieter Bornheimer war Lehrer am Burgberg-Gymnasium Bad Harzburg und dürfte vielen seiner ehemaligen Schüler noch gut bekannt sein.

Gleichzeit wurde auch die Jahresplanung des OV DIE LINKE in Angriff genommen. Avisierte Themen sind u.a.:

  • Unterstützung des Bürgerbegehrens „Silberbornbad“.
  • Kritische Begleitung der Erweiterung des Gefahrstofflagers der PLGmbH.
  • Stammtisch zum Thema Renten und dem Problembereich Seniorendasein.
  • Bürgerstammtisch „Friedenspolitik und Defender 2020“.
  • Dr. Diether Dehm, bekannt aus seiner Buchlesung im Dezember, wird sich in einem öffentlichen Vortrag den Problemen der kleinen und mittleren Unternehmen widmen und in diesem Zusammenhang das nur wenig bekannte Mittelstandskonzept der Partei DIE LINKE näherbringen.
  • Öffentliche Vorführung des Films „Der marktgerechte Mensch“.
Dienstag, 28 Januar 2020 12:59

Einladung OV-Sitzung 2020.01.29

Einladung des OVś der LINKEN Bad Harzburg   Einladung vom: …………………………

Hiermit lädt der OV Bad Harzburg zur Mitgliederversammlung am 29.1.2020 ein.

Tagesordung:

  1. Protokollführung (bitte am Anfang der Sitzung bestimmen!)
  2. Antrag Dieter Bornheimer zum Übertritt in den OV Bad Harzburg
  3. Neuwahl der OV-Vorstandsprecherin/sprechers Bad Harzburg
  4. Verschiedenes

Veranstaltungsort Bräustübl Goslarsche Str.1a in Bad Harzburg um 18h.

Ich bitte Euch um Teilnahme, da es eine wichtige Wahl ist und wir in den kommenden Monaten schon den Wahlkampf für die Kommunalwahl vorbereiten müssen.

Mit solidarischen Grüßen

Gabriele

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Tagesordnungsergänzung MV des OV Bad Harzburg am 29.1.2020, Punkt „Verschiedenes“

Nach der Wahl wollen wir verschiedene Punkte diskutieren

  • Silberbornbad
  • PLG
  • Mittelstandsveranstaltung mit D.Dehm
  • „Seniorenaufstand“ Möglichkeiten mit Seniorinnen und Senioren ins Gespräch zu kommen
  • „Roter Panzer“
  • Bürgerstammtisch
  • Filmabende Vorschläge sammeln :Der marktgerechte Mensch ist finanziell vom KV genehmigt
  • Kommunalwahlkampf
  • TO nächste Sitzung u.a. Arbeitsweise von Vorständen, modifizierte GO, Jahresplan, OV-Dokumentensammlung, Sitzungslänge
Freitag, 10 Januar 2020 09:45

Sorge vor Umweltgefahr

Bürgermeister Abrahms und Rat stehen der Erweiterung des Firmengeländes der PLG größtenteils positiv gegenüber. Wir werden die Entwicklung beobachten...

Leserbrief aus der Goslarschen Zeitung vom 10.01.2020.

PLG Leserbrief vom 10.01.2020bitte auch nachlesen: Regional Goslar.de

https://regionalgoslar.de/waag-ruft-zum-widerstand-gegen-harzburger-chemielager-auf/

https://www.bund-westharz.de/

Der Schreiber wusste leider nicht um die Tatsache, dass BH kein Luftkurort mehr ist. Ändert aber nichts daran, dass er in der Sache recht hat...

SilberbornbadvernageltkleinPresseerklärung der Initiatoren des Bürgerbegehrens Silberbornbad

Wir danken allen Bürgern, die sich mit ihrer Unterschrift engagiert haben.

Die Kurstadt Bad Harzburg, mit Focus auf touristische Attraktivität, öffnet ihr Hallen- und Freibad in „Schildbürger“manier nur 5 Monate lang und das im Sommer. Mit Ausnahme der Sommerferien ist das Bad in den Ferien geschlossen. 

Das Silberbornbad befindet sich im Eigentum der  Kur-, Tourismus- und Wirtschaftsbetriebe der Stadt Bad Harzburg GmbH, die eine 100% Eigengesellschaft der Stadt Bad Harzburg ist. Die Gesellschafterversammlung der KTW ist der Rat der Stadt Bad Harzburg, der Aufsichtsrat wird ständig durch den Rat mit dessen Mitgliedern besetzt.

Um den Bürgern, insbesondere den Kindern Bad Harzburgs, zu besseren Öffnungszeiten des Silberbornbads zu verhelfen, entschlossen sich einige Bürger dies über ein Bürgerbegehren zu erreichen. Mit der Fragestellung „Sind Sie für die ganzjährige Öffnung des Silberbornbads?“, und der entsprechenden Begründung wurden gültige 2423 Unterschriften gesammelt, mehr als nötig.(1860).

Durch den Verwaltungsausschuss ist ein ablehnender Bescheid ergangen. In der Begründung werden 3 Punkte aufgeführt:

  1. Das Bürgerbegehren richte sich an die Kommune, die sei aber für den Betrieb des Bades nicht zuständig.(Das OVG in Lüneburg sieht  das etwas anders. Für Interessierte, das Urteil bzgl. Braunlage ist online verfügbar.)

  2. Die Fragestellung sei irreführend.
    Seit 2008 wird in den Medien über die zunehmende Kürzung der Öffnungszeiten breit berichtet. Bürgerinitiativen haben sich gegen die Schließung gegründet, ein Förderverein hat sich etabliert. Es handelt sich hier nicht um eine Erkundung der Bürgermeinung: Es ist ein sehr konkretes Anliegen der Bad Harzburger Bürger, der Sportvereine und Schulen.
    Desweiteren existiert eine kommunale Verpflichtung zum Grundschulcurriculum.: Kinder müssen mit dem Abschluss der Grundschule sicher schwimmen können.
    "Irreführend" ist daher eher die Begründung der Ablehnung!

  3. Die Schulbehörde NI hat mit Runderlass vom  1.8.2012 verfügt, dass die Kinder die Fähigkeit des Schwimmens erlangt haben müssen. Dies wird bestritten.

Wir zweifeln alle Ablehnungsbegründungen an und prüfen die Möglichkeit  der Klage.
(Allerdings macht die Verwaltungslage diesen Schritt für die Initiatoren zum finanziellen Risiko: Abgewiesene Klagen muss der Kläger aus eigener Tasche bezahlen)

Fazit: Seitens der Stadt Bad Harzburg wird seit Jahren dargelegt, der Betrieb des Silberbornbads würde monatlich  100 000 € kosten. Diese Zahl ist niemals näher erläutert noch belegt worden. Die Intransparenz erschwert den Initiatoren des Bürgerbegehrens, für einzelne Positionen Verbesserungsvorschläge zu machen: 

Drängende Fragen nach der

 - Verbesserung des Bädermanegements (u.a. Verbesserung der Kostendeckung. im Vergleich zu anderen Bädern schneidet das Silberbornbad schlecht ab. Es hat nur eine Kostendeckung von unter 30%, während andere Bäder bis zu 60% schaffen.)

- Ausnutzen der Fördertöpfe , vor allem aus den Bereichen „energetische Förderung“ und der Sportförderung auf Landes- und Bundesebene

- Verbesserung der technischen Ausstattung, wie z.B.Wasseraufbereitung durch Membrantechnik, Photovoltaik, etc.

- Stärkung des Fördervereins

In der Vergangenheit wurde das Silberbornbad über die Gewinne der Stadtwerke, über das BK1 und den Verkauf des Wassers aus den eigenen Brunnen finanziert. Kommunale Bäder sind in der Regel defizitär, aber die Defizite könnten deutlich kleiner gehalten werden, wenn man alle verfügbaren Ressourcen ausschöpft.

Die propagierte „probehalber Verlängerung der Öffnungszeiten“ wirkt wie ein Trostpflaster für den Bürger: Das kleine Entgegenkommen wird baldigst wieder entfernt..

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