von Silke Römhild

Urheber: Goslarsche Zeitung

 

Clausthal-Zellerfeld. Wahlkampf im Oberharz fordert den Beteiligten einiges ab. Kaum hat „Die Linke“ ihren Informationsstand vor dem TU-Hauptgebäude auf der Adolph-Roemer-Straße aufgebaut, geht ein Wolkenbruch nieder.

Schnell packen alle mit an und räumen den Stand auf die gegenüberliegende Straßenseite unter das Vordach von „Harthun“. Eine Viertelstunde später lacht wieder die Sonne.

Die Kandidaten der Linken bleiben trotz widriger Umstände fröhlich. Annett Hartung (Jahrgang 1978) und Tobias Schwerdt (Jahrgang 1972) wollen am 12. September in den Stadtrat einziehen. Annett Hartung liegt besonders das Thema Inklusion am Herzen. Die gelernte Restaurantfachfrau pflegt derzeit ihre Mutter, andere Familienangehörige leben mit dem Asperger- Syndrom.

Sie wünscht sich zum Beispiel mehr Schulcoaches oder Schulbegleiter für Kinder mit Behinderung. Sie habe „schon immer“ die Linke gewählt, weil das Parteiprogramm sehr sozial angelegt sei, sagt sie. Im letzten Jahr habe sie sich dann entschieden, selbst aktiv zu werden. Sie schwärmt von den Menschen hier: „Die Leute im Oberharz sind einfach entspannter als anderswo.“

Tobias Schwerdt ist in Clausthal-Zellerfeld geboren und aufgewachsen. Acht Jahre lang hat er in Berlin gelebt und als Ton- und Bühnentechniker gearbeitet, ehe es ihn zurück in die Heimat zog. Dabei haben auch seine Überzeugungen eine Rolle gespielt: „Ich wollte meine Mitarbeiter nicht mit fünf Euro pro Stunde abspeisen.“ Dadurch hatte sein Unternehmen zwar „Riesenumsätze, aber keinen Gewinn“, wie er sagt. Irgendwann lohnte es sich nicht mehr.

ÖPNV, Wasser, Straßen

Der Erzieher arbeitet jetzt beim Institut für angewandte Sozialfragen in Göttingen, einem gemeinnützigen Träger im Gesundheits- und Bildungsbereich. Er ist kein Mitglied bei den Linken, aber er sagt: „Das ist die einzige Partei, die für mich wählbar ist.“ Er würde gern den Eco-Bus für den Oberharz wiederbeleben. Überhaupt sei der Öffentliche Personennahverkehr ein großes Thema. Er bemängelt auch, dass Bremen für Trinkwasser weniger bezahlen müsse als die Oberharzer: „Die letzte Preiserhöhung war für die kleinen Leute ein echter Schlag.“

Beim Thema Straßensanierung fragt er sich, ob man nicht manches effizienter organisieren könnte. „Ich wohne an der Erzstraße. Da konnte man das gerade beobachten: Das Geld kommt aus drei verschiedenen Töpfen, also buddeln sie das gleiche Loch drei Mal auf und wieder zu. Das muss doch auch anders gehen.“

"Keine Branche investiert gegenwärtig soviel Geld in den Lobbyismus wie die Digitalindustrie." Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Linken und seit 2017 im Europäischen Parlament, kritisierte im Gespräch mit Pulse of Europe Goslar die Monopolpositionen der fünf großen Internetkonzerne, die massiv Einfluss auf den Digitalpakt der EU nähmen. Die europäische Kommission täte zu wenig, um diese Monopolisierung zu Gunsten einer marktwirtschaftlichen Orientierung zu verschieben.

"80% des Marktes werden von den fünf Großen beherrscht." Viele Start-ups, zuvor mit europäischen Mitteln  gefördert, würden bei Erfolg von diesen Großen aufgekauft. So stütze die EU ungewollt die weitere Zentralisierung. Es gäbe gegenwärtig keine gesetzlichen Regelungen, um die Monopolsituation in der Digitalindustrie wirksam zu bekämpfen.

Schirdewan bestätigte die Kritik der Goslarschen Gruppe an der gegenwärtigen Agrarpolitik der EU. "Ich würde nicht von Korruption sprechen, wohl aber von starken Interessengruppen der industriellen Agrarwirtschaft, von Berichterstattern, die als Agrarunternehmer auch Eigeninteressen verfolgen."

Es wüssten alle, dass die EU-Agrarpolitik der nächsten Jahre nicht kompatibel sei mit den Notwendigkeiten des Klimaschutzes. Fast die Hälfte des EU-Parlamentes habe für eine Umkehr plädiert, aber die Beharrungskräfte seien noch zu stark. Biodiversität und Klimaschutz seien nur sehr begrenzt im Fokus.

Schirdewan, der sich ausrücklich zu einem starken Europa bekannte, betonte,  die "zentralen politischen Fragen", könnten nur international gelöst werden. Insbesondere die Digitalpolitik, Steuergerechtigkeit und Bekämpfung des Dumpingwettbewerbs müssten auf europäischer Ebene behandelt und gelöst werden. Er bedauerte, dass der neue EU-Haushalt Kürzungen beim Sozialfonds und den Mitteln für regionale Entwicklung gemacht habe. Mittel, die in der Region ankämen, z.B. für die Jugendwerkstatt auf den Goslarschen Höfen, würden die europäische Akzeptanz erhöhen.

Die demokratische Entwicklung in einzelnen europäischen Ländern bewerteten Schirdewan und Pulse of Europe Goslar sorgenvoll. Auch die Versuche, die nationale Rechtssprechung der europäischen überzuordnen, wurde kritisch beurteilt.

Martin Schirdewan erhielt von der Goslarer Gruppe des Pulse of Europe den "Fan-Schal" der Gruppe überreicht. Ausdrücklich bat die Gruppe, den Zusammenhang von "großer Politik" und Kommunalpolitik nicht aus den Augen zu verlieren.
Schirdewan besuchte gemeinsam mit den Kandidaten Michael Ohse und Rüdiger Wohltmann die Goslarschen Höfe. 

Moin liebe*r Erstwähler*in,

Am 12. September steht die Kreistagswahl an und du hast die Möglichkeit, die Zukunft des Landkreis Goslars und somit auch Bad Harzburgs mitzuentscheiden! Wir, Emanuel und Steffen, haben uns selbst bereits in noch jüngeren Jahren in Bad Harzburg besonders für die Jugend eingesetzt, nun treten wir für DIE LINKE zur Kreistagswahl an.

Besonders am Herzen liegt uns im Landkreis Goslar der kostenlose ÖPNV, durch den wir selbst in die Politik gekommen sind. Zudem wollen wir den weiteren Ausbau von Jugendfreizeiträumen, wie zum Beispiel Spiel- und Bolzplätze. Der teilweise Abbau und die Vernachlässigung dieser muss unverzüglich gestoppt werden.

Warum sollte man als Jugendlicher die Linke wählen?

1. Bus und Bahn für ALLE kostenfrei!

Einmal eben von Bad Harzburg nach Goslar und wieder zurück: 8,80€.

Wohnst du zu nah an der Schule oder besuchst die Oberstufe? Einmal zur Schule und wieder zurück: 6,-€ und das auch nur, wenn deine Schule in Bad Harzburg ist. Das muss man sich leisten können.

Auf dem Weg zum kostenfreien ÖPNV für Alle sollte mit einem Sozialticket sowie mit der kostenfreien Beförderung von Kindern und Jugendlichen angefangen werden.

2. Jugendliche sollten Mitspracherecht haben!

Entscheidungen müssen sich am Willen der Bevölkerung orientieren; daher fordern wir, dass Jugendliche in Entscheidungsprozesse die sie direkt oder indirekt betreffen mit einbezogen werden. Nur so können Entscheidungen im Sinne der Jugend getroffen werden.

3. Ausrufung des Klimanotstandes!

Der Klimawandel ist in Deutschland angekommen und somit auch im Landkreis Goslar, daher fordert die Linke den Ausruf des Klimanotstandes im ganzen Landkreis. Unsere klimapolitischen Ziele bringen uns sozial gerecht durch die Krise und orientieren sich unter anderem an den Forderungen von Fridays for Future. Dazu gehört zum Beispiel die Verkehrswende im Landkreis voranzubringen.

4. Mehr attraktive Jugendräume

Bolzplätze, Spielplätze, Skateranlagen, Basketballplätze o.ä. gehören gepflegt und ausgebaut. Des Weiteren muss deren Zugang auch für vereinsungebundene Jugendliche garantiert werden. Vorhandene Freizeitanlagen, wie Schulhöfen, müssen auch nach der Schule und in den Ferien für Alle zugänglich sein.

 

Du hast Fragen an uns? 

Dann komm zu unserem „Trinken mit den Linken“!

Wann und wo das stattfinden wird, erfährst du in Kürze auf unserem Instagram-Account @dielinke.goslar

Die Linke Goslar hat mit vielen Kandidat*innen einen gut besuchten Informationsstand am Busbahnhof zum Thema

"Für Mensch und Klima - ÖPNV kostenfrei" durchgeführt. Viele Gespräche mit Touristen aus Deutschland wie auch

Pendler*innen und Migrant*innen, die auf den ÖPNV angewiesen sind.

Insgesamt ein Erfolg für unseren Wahlkampf.

Unter dem bundesweiten Motto „Solidarität ist Zukunft“ gingen im 2. Jahr der Pandemie am Tag der Arbeit in Goslar ca. 120 Menschen bei der Kundgebung und Demo des DGB Goslar mit. Susanne Ohse, DGB Kreisvorsitzende, sagte gleich am Anfang Ihrer Begrüßungsrede auf dem Jacobikirchhof: "Dieses Jahr wollten wir uns die Kundgebung und die Demo nicht nehmen lassen!"

Viele Linke unterstützten mit roten Fahnen diese Maikundgebung. Bei der Zwischenkundgebung in der Bergstrasse, wo sich vor 1933 das SPD- und Gewerkschaftshaus befunden hat, verlas Ulli Munschke einige Zitate aus persönlichen Berichten von Zeitzeugen. Anschließend wurde eine Gedenkplatte enthüllt. Der Oberbürgermeister Dr. Junk dankte dem DGB für die Hartnäckigkeit, diese Erinnerung gegen das Vergessen zu installieren. 

Bei der Kundgebung am Jakobikirchhof sprach sich der Hauptredner Dietmar Schilff mehrmals dafür aus, die Solidarität gemäß dem diesjährigen DGB-Motto hochzuhalten. Das stärke die Demokratie, die in einer Gesellschaft mehr als erforderlich ist.

Nächstes Jahr findet die Kundgebung dann hoffentlich wieder mit Bratwurst und Bier, Kaffee und Kuchen, türkischen Spezialitäten und natürlich mit dem Saftstand für Cuba Si von den Linken statt!

Kurz vor Weihnachten hat Petra Stolzenburg, Kreisvorsitzende der Partei Die Linke Goslar im Namen des Kreisvorstandes eine Spende in Form von 100 Schokoladenweihnachts an den Tagestreff Zille, vertreten durch Katrin Wolloscheck in der Mauerstrasse, übergeben.

Dieser Tagestreff ist in der jetzigen Coronasituation für die Besucher*innen sehr wichtig. Die Zille Mitarbeiter*innen verstehen sich als Anwalt/Anwältin für sozial benachteiligte, bzw. ausgegrenzte Menschen. Sie begleiten, beraten und unterstützen diese. 

Die Linke wünschten allen ein besinnliches Weihnachtsfest und ein besseres Jahr 2021. Die Linke wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass ein Leben in Würde möglich ist und tritt in der Bundespolitik für Menschen ein, die keine Lobby im Bundestag haben. 

 Auch an den Weihnachtsfeiertagen ist der Tagestreff geöffnet.