Die armen Politiker... jetzt betrifft sie Altersarmut selbst !!

10. Dezember 2018 in Soziales

Ein Artikel von Seniorenaufstand.de Die Schleswig-Holsteinischen Landtagsabgeordneten sind von Altersarmut bedroht. “Die Angst der Politik vor Altersarmut”, melden die regionalen Zeitungen im Juli 2018. Zur Abwendung des Desasters wurde schnell eine 210.000€ teure Expertenkommission eingesetzt. Aktivisten vom Seniorenaufstand haben nun zu einer öffentlichen und kostenlosen Beratung vor dem Landtag am 13.12. ab 09.30 Uhr eingeladen (Info-Blatt hier).

Baywatch-Model kritisiert vehement die Gewalt des globalen Kapitals !

09. Dezember 2018 in Internationales

Radikales Model Pamela Anderson analysiert die Gelbwesten in Frankreich und die Gewalt des globalen Kapitals »Ich verachte Gewalt ... aber was ist die Gewalt all dieser Menschen, was sind die verbrannten Luxusautos, verglichen mit der strukturellen Gewalt der französischen und globalen Eliten? Anstatt sich von den Bildern der Brände hypnotisieren zu lassen, müssen wir fragen, wo das alles herkommt. Artikel auf "Neues Deutschland"

Kampf dem Gestank und den gesundheitsgefährdenden Altlasten im Raum Oker/Harlingerode

08. Dezember 2018 in Nachrichten Kreistag

Die Jahresabschlussveranstaltungen des Arbeitskreises (AK) Oker am 6.12.2018 erfuhr leider nicht die Resonanz, die ein Thema von dieser regionalen Bedeutung eigentlich angemessen wäre. Zu wenige Zuhörer diskutierten über den Programmpunkt des Abends: Anhaltende Geruchsbelästigungen und potenzielle Gesundheitsgefährdungen im Raum Oker/Harlingerode. Der Kreistagsabgeordnete Rüdiger Wohltmann (DIE LINKE) hatte zu dieser überparteilichen Veranstaltung eingeladen. s. Artikel der GZ vom 8.1.2018 BUND-Info "Gesunde Luft"

Erledigt? Mitnichten! Fracking in Niedersachsen

07. Dezember 2018 in Umwelt

Auch, wenn er inzwischen zurückgerudert ist: Mit seinen Plänen, in Niedersachsen Probebohrungen für das Schiefergasfracking durchführen zu wollen, zeigt Wirtschaftsminister Althusmann, CDU, seine Bereitschaft, das bis 2021 geltende Verbot des Schiefergas-Frackings in Frage zu stellen – dann würde der Welle von 48.000 Schiefergas-Frackingbohrungen in Norddeutschland unter Umständen nichts mehr entgegenstehen. Das Land Niedersachsen steht unverändert auf dem Standpunkt, die Hochrisikotechnologiedes Frackings auf keinen Fall verbieten zu wollen. Mit verheerenden und irreversiblen Folgen für Umwelt und Gesundheit kann dann - mittlerweile sogar wissenschaftlich dokumentiert - gerechnet werden. Weiterlesen...

Recht auf saubere Luft

07. Dezember 2018 in Umwelt

Um die Luftqualität zu verbessern, sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Union  gesetzlich dazu verpflichtet, Maßnahmen zur Senkung der Luftschadstoffe festzulegen. Werden die Grenzwerte für Luftschadstoffe dennoch überschritten, dürfen betroffene Bürgerinnen und Bürger ihr „Recht auf saubere Luft“ einklagen. Weiterlesen...

COP24 - Europa muss sich endlich trauen

06. Dezember 2018 in Internationales

In dieser Woche startete die nächste Runde der UN-Klimakonferenz (COP24), dieses Mal im polnischen Kattowice. Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst erwartet von den teilnehmenden Staaten, die auch das Klimaabkommen von Paris unterzeichnet haben, endlich klare und wirkungsvollere Anstrengungen, um die Erderwärmung so gering wie nur irgend möglich zu halten: „Aber dazu bedarf es des politischen Willens der Unterzeichnerstaaten, ihre Klimaschutzpläne mit den jüngsten Ergebnissen der internationalen Klimafolgenforschung in Einklang zu bringen. Die Verpflichtungen zur Senkung der Treibhausgase, die die Unterzeichnerstaaten bis jetzt eingereicht haben, würden zu einer globalen Erwärmung von drei bis vier Grad führen - und damit wäre das Ziel von Paris ganz klar verfehlt.“ mehr

Klausur des Parteivorstandes und der Bundestagsfraktion zur Migrationspolitik

06. Dezember 2018 in Internationales

Die auf dem Leipziger Parteitag verabredete Klausur von Parteivorstand und Bundestagsfraktion zur Migrationspolitik fand am vergangenen Freitag statt. Die Vorsitzenden von Partei und Fraktion, Katja Kipping, Bernd Riexinger, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch stellten in ihrer gemeinsamen Diskussionsgrundlage zur Klausurtagung fest: „Deutschland ist ein Einwanderungsland.“ Die Verteidigung des Asylrechts, die Erhöhung des Budgets der UN-Hilfswerke, die Einführung einer globalen Gerechtigkeitssteuer und die Forderung nach sozialen Sicherheiten und gleichen Rechte für alle sowie der Kampf gegen Rassismus waren die Kernelemente der gemeinsamen Erklärung..

Debatte über Armut in Deutschland - Gastbeitrag von Gregor Gysi

04. Dezember 2018 in Soziales

Gysi: Es droht eine Aushöhlung unserer Demokratie Die soziale Spaltung in Deutschland nimmt zu, die Armut wird größer. Was soll der Staat tun? Dies diskutieren Politiker in Gastbeiträgen auf t-online.de. Gregor Gysi sieht den sozialen Frieden in Gefahr. Die Wirtschaft boomt. Dennoch sind immer mehr Deutsche von Armut bedroht. Rentner sammeln Flaschen, Alleinerziehende stocken mit Hartz IV auf. Knapp ein Fünftel ist von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Im Jahr 2017 lag der Anteil laut Statistischem Bundesamt bei 19 Prozent. Daneben nimmt die ungleiche Vermögensverteilung zu. Die reichsten zehn Prozent zum Artikel

Demokratie kostet Geld und braucht Verantwortung

04. Dezember 2018 in Partei

Oder: Warum  DIE LINKE gemeinsam mit FDP und Grünen vor dem Bundesverfassungsgericht klagt https://issuu.com/linksfraktion/docs/7349_linkebtf_klar_44_web?e=14846121/65582176  

Demokratie in der Krise?

04. Dezember 2018 in Inneres

 „Zustand der Demokratie“… Bei dieser Wortkombination legt man derzeit schon fast automatisch die Stirn in Falten und denkt an alles, was gerade viel besser laufen könnte – in Deutschland, in Europa… Aber Achtung, zwischendurch dürfen wir den Blick auch mal dahin lenken, wo es läuft. Zum Beispiel auf Städte und Gemeinden. Hier ist die direkte Demokratie in vielen Bundesländern bereits fester Bestandteil der Politik. In den Gemeinden zeigt sich, was passiert, wenn man den Bürgerinnen und Bürgern zutraut, sich gemeinsam mit der Politik um ihre eigenen Angelegenheiten zu kümmern und dafür faire Regeln aufstellt. Beispielsweise bringen sie Bürgerbegehren zu umweltfreundlicher Verkehrspolitik auf den Weg. Zur Seite Zum Download des Berichtes  

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Immer noch aktuell? „Nachts kommt alles runter“ Bleiverseuchung in Goslar

10. Dezember 2018 in Sozial-ökologischer Wende

„Nachts kommt alles runter“ Bleiverseuchung in Goslar: Seit 450 Jahren vom Gift berieselt Vieh und Pflanzen sind vergiftet, Menschen haben Blei im Blut: Schwermetall-Schauer aus Schloten und von Halden anliegender Hütten verpesten in und um Goslar Land, Luft und Leute. Nun sollen, mit einem Millionenprogramm, die ersten Opfer evakuiert werden: vom Nordrand des Harzes weg - „möglichst in die Heide“. DER SPIEGEL 12/1980

Brand in der Brennelementefabrik Lingen: LINKE fordert sofortige Stilllegung

09. Dezember 2018 in Sozial-ökologischer Wende

Meldepflichtige Vorgänge und Brand in der Brennelementefabrik Lingen: LINKE fordert sofortige Stilllegung Nach den jüngsten Vorkommnissen in der Brennelementefabrik in Lingen fordert der münsterländische Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) erneut die sofortige Stilllegung der Anlage: „Es wird höchste Zeit, dass die Uranfabrik in Lingen endlich in den deutschen Atomausstieg einbezogen wird." https://www.oekologische-plattform.de/2018/12/meldepflichtige-vorgaenge-und-brand-in-der-brennelementefabrik-lingen-linke-fordert-sofortige-stilllegung/

Bodenbelastung im Landkreis Goslar

28. November 2018 in Sozial-ökologischer Wende

     Schwermetall - ewiges Erbe - S1?  Schwermetall - ewiges Erbe - S2?

Links! Links!

27. November 2018 in Sozial-ökologischer Wende

https://www.rosalux.de/publikation/id/4328/gruener-kapitalismus/ http://www.kreislandfrauen-goslar.de/?Harzburg Bodenschutz/Altlasten: https://www.landkreis-goslar.de/altlasten Bergbaugeschichte und ihre Auswirkung auf die Böden:    https://www.landkreis-goslar.de/media/custom/94_4420_1.PDF?1522062791 Gesetze und Verordnungen Bundes-Bodenschutzgesetz - BBodSchG Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung - BBodSchV Niedersächsisches Bodenschutzgesetz - NBodSchG Verordnung über das Bodenplanungsbiet Harz im Landkreis Goslar - BPG-VO Allgemeine Gebührenordnung - AllGO start=//*%255B@attr_id=%2527bgbl116s0396.pdf%2527%255D#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl114s1643.pdf%27%5D__1476257233848" title="Externer Link: Umweltinformationsgesetz - UIG" class="csslink_extern">Umweltinformationsgesetz - UIG Niedersächsisches Umweltinformationsgesetz - NUIG Zusatzinformationen zum Bodenplanungsgebiet Harz Karte - Bodenplanungsgebiet Anbau- und Verzehrempfehlungen Förderrichtlinien Förderrichtlinie “Brachflächenrecycling“. mit der Zugriffstaste + 6  Förderrichtlinie »Altlasten-Gewässerschutz«. mit der Zugriffstaste + 7  Behörden Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz Niedersächsische Gewerbeaufsichtsverwaltung (Braunschweig) Flyer/Broschüre Bergbaugeschichte: Auswirkungen auf Böden und Umwelt. mit der Zugriffstaste + 8  Bodenplanungsgebiet im Landkreis Goslar. mit der Zugriffstaste + 9  Bodenaushub: Umgang im Landkreis Goslar  Broschüre: Anbau- und Verzehrempfehlungen für harztypisch belastete Böden  Sonstiges Niedersächsisches Bodeninformationssystem (NIBIS) - Kartenserver

Lesenswerte Beiträge

10. November 2018 in Sozial-ökologischer Wende

Eine beispiellose Transformation ist erforderlich, um Klimaziele zu erreichen Das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) kommentiert den IPCC Bericht zu 1,5°C Temperaturbegrenzung Den Klimawandel auf 1,5°C zu begrenzen erfordert schnelle, weitreichende und beispiellose Veränderungen in allen Bereichen der Gesellschaft, zeigt ein neuer Bericht des Weltklimarats IPCC. 21 Autoren aus 40 Ländern haben an der umfassenden Analyse des Intergovernmental Panel on Climate Change gearbeitet, darunter Elmar Kriegler vom ... https://www.oekologische-plattform.de/?s=klimaziele Nicht "nur" Berlin kann Tallinn folgen ... und den ÖPNV-Nulltarif einführen.

Jenseits von Krisenrhetorik

06. November 2018 in Sozial-ökologischer Wende

 Für die Sozialdemokratie gibt es ein Gewinnerthema: die sozial-ökologische Transformation.

Auch Konzerne müssen Steuern zahlen!

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Nicht schon wieder Bienenkiller!

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Gerechter Handel, jetzt – TTIP, CETA & Co. verhindern!

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10 Jahre sind seit der Finanzkrise vergangen...

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