WahlopolyDer Kreisverband des deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hatte geladen, die Gegner im künftigen Kommunalwahlkampf waren erschienen. Spielerisch wurden hier Positionen der Parteien zu bestimmten Feldern, wie Armut, Wissen, Bildung, usw. vorzugsweise unter lokalpolitischer Brille betrachtet.

"Rüdiger Wohltmann erntete den lautesten Applaus des Abends, als er zum Umgang mit der AfD meinte,

 Kulturinitiative2016Petra Stolzenburg (Die Linke) bezeichnete es als „längst überfällige Notwendigkeit; natürlich werde es auf die Anträge der Parteien ankommen, was davon umgesetzt werde. Zudem forderte sie einen „breiteren Kulturbegriff“, in dem auch die Freiwillige Feuerwehr und die DLRG ihren Platz finden. Eine Forderung der Linken: Freier Eintritt zu Veranstaltungen für alle Bezieher von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch.

Einhellig positiv bewertet wurde von diesem die Verhinderung des ECE. Zum Teil stehen die Politiker den aktuellen Pfalzquartier-Planungen noch skeptisch gegenüber: „Wir wollen keinen monumentalen Prachtbau“, sagte Stolzenburg und monierte das Fehlen einer „echten“ Bürgerbeteiligung – die Workshops seien ausgerichtet auf die Vorschläge des Planungsbüros Ackers.


petra1. Was hat sie dazu bewogen, zu kandidieren?
Weil es mir Spaß macht, für eine Partei zu kandidieren, die sich konsequent für soziale und gerechte Themen einsetzt, Themen, die bei den BürgerInnen ankommen.
Wer sich einmischt, kann etwas verändern, auch wenn man dazu einen langen Atem haben muss. Berthold Brecht sagt: " Es sind die Mühen der Ebenen, die es zu meistern gilt!"

2. Welches Projekt liegt ihnen am meisten am Herzen?
Ich kann mich nicht für ein Projekt entscheiden. Erhalt des CLZ Krankenhauses, das Harzer Wasser und

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axel dietsch1.)  Antwort auf die Fragen:

Was hat Sie dazu bewogen zu kandidieren?

Nicht schnacken – machen!

Mit wem? Die meisten Gemeinsamkeiten mit den Linken in Bund, Land, und Kommune!

 

Welches Projekt liegt Ihnen besonders am Herzen?

Kulturentwicklung (…von unten nach oben)

Soziale Stadt (finanzierbar und erlebnisfroh) weiterlesen...


IMG 20160821 125547IMG 20160821 114344Schon jetzt unseren herzlichsten Dank an die vielen unterstützenden Hände! Auf einen erfolgreichen Wahlkampf!

 

 

 

 

 

 


Kihm GesichtKreistagskandidat Hans-Werner Kihm beantwortet Fragen für RegionalGoslar.de

Was hat Sie dazu bewogen zu kandidieren?

Ich bin seit 2006 ehrenamtlicher Kreistagsabgeordneter für "Die LINKE" und möchte meine Arbeit zu Naturschutz- und Umweltschutzfragen im "Ausschuss für Bauen u. Umwelt" und vor allem auch mein sozialpolitisches Engagement für Erwerbslose, Benachteiligte einschließlich Behinderte und auch für Flüchtlinge im "Sozialausschuss" und "Jugendhilfeausschuss" des Kreistages fortsetzen.

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Rat und politikFrage: "Was macht den Rat stark?"

Ein vernünftiger Umgang miteinander ist wichtig, Statt Verkrustung durchaus mit wechselnden Mehrheiten. Härte in der Sache, wenn es unsererseits um soziale Anliegen, wie Senkung der KiTa-Gebühren geht.


Leider hat die GZ unsere Stellungnahme auf die Frage der Woche an alle an der Kommunalwahl teilnehmenden Parteien und Wählergemeinschaftzen nicht veröffentlicht; offizielle Begründung: Text zu lang. In ungekürzter Form daher Frage und Antwort auf unseren Seiten!

Theater logoFrage: "Ruine oder sinnvolle Nachnutzung: Was wird aus dem Odeon-Theater?"

Antwort: "Leider sind trotz Fördermöglichkeit die Aufgabe des Theaters und die ‚Vermarktung’ des Gebäudes gegen unsere Stimmen im Rat beschlossen worden. Unter stadtentwicklungspolitischer Sicht ist eine sinnvolle Nutzung nur mit erheblichem finanziellen Aufwand und öffentlicher Förderung realistisch. Handel- und Hotelnutzung scheitern an Planungen an anderen Standorten; einen Abriss für ein Parkhaus (FDP-Forderung) lehnen wir ab.   Nutzungsmöglichkeiten blieben im Freizeit- und Sportsektor – am sinnvollsten, auch unter finanzpolitischen Gesichtspunkten, die Umkehr zur Sanierung des Theaters."

Rüdiger Wohltmann


 unistadtBildung im Harz: Hat Goslar das Zeug zur Uni-Stadt?

 "Realistisch ist eine komplette „Universität“ sicher nicht. Allerdings ist es für Goslars Entwicklung und Verjüngung (!) wichtig, weitere Studiengänge am EFZN als Außenstelle der TU Clausthal anzusiedeln."

Michael Ohse

2016 06 29 21 46 30 Katja Kipping DIE LINKE Frau Nahles tun Sie allen einen Gefallen und ziehen dAm Donnertsag der vergangenen Woche wurde im Bundestag zunächst der Gesetzentwurf zu Hartz IV-Rechtsvereinfachung abgestimmt und am Freitag danach über die Erbschaftssteuereform beraten. "Bei Millionenerben hat Schwarz-Rot Spendierhosen an, bei Trennungskindern in Hartz IV wird geknausert wie verrückt", so Parteivorsitzedende Katja Kipping in ihrer Erklärung und ihrer Rede im Bundestag. Zur Erbschaftssteuerreform sagte Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht am Freitag: "Diese zartfühlende Rücksichtnahme, mit der in der Erbschaftsteuerdebatte immer wieder vor Überbelastungen gewarnt wird – wohlgemerkt, wir reden hier von Multimillionären –, hätte ich mir einmal gewünscht, wenn es um die Belastung normaler Arbeitnehmer geht."

Ein Kommentar auf youtube:

Veröffentlicht am 24.06.2016

Ich finde es ungeheuerlich, dass Sie ein derart grundlegendes und möglicherweise erneut verfassungswidriges Gesetz im Eilverfahren und noch dazu heute im Schatten einer solchen Abstimmung wie der in Großbritannien durchpeitschen wollen. Insgesamt 300 bis 400 Milliarden Euro, und zwar überwiegend Großvermögen jenseits der Milliardenschwelle, werden Jahr für Jahr von einer Generation zur nächsten weitergereicht.

oder noch besser:

Sehr gute Rede von Frau Wagenknecht. Leider sind Wahrheiten nicht erwünscht. Deshalb die Linke wählen und gut ist.

 Fotolia 58891715 XS MindestlohnUnter 12 Euro pro Stunde schützt der Mindestlohn auch Vollzeitbeschäftigte nicht vor Armut im Alter, kommentierte Bernd Riexinger die Anhebung des Mindestlohnes auf 8,84 Euro. Die Bemessungsgrundlagen der Mindestlohnkommission müssten daher angepasst werden. Der Mindestlohn bleibt ein Mangellohn, stellte Klaus Ernst fest. Auch nach der Anhebung würde er bei vielen Beschäftigten nicht für das Mindeste im Leben reichen. Insbesondere in Städten und Ballungszentren müssten viele Beschäftigte mit Mindestlohn weiter aufstocken, um über die Runden zu kommen.

stop cetaDie Handelsminister der EU-Mitgliedsstaaten haben Ende vergangener Woche bekräftigt, dass sie an dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP festhalten. Bis zu einer endgültigen Entscheidung über das Abkommen mit den USA stehen jedoch noch komplizierte Aushandlungsprozesse an. Anders sieht es mit dem gleichgerichteten CETA-Abkommen aus. Die EU-Mitgliedstaaten wollen über das bereits ausgehandelte Abkommen mit Kanada bereits im Herbst endgültig beschließen. Anfang 2017 würde dann das Europäische Parlament entscheiden. Im Herbst wird dann auch darüber entschieden, ob Teile des Abkommens bereits vor der Ratifizierung des Vertrages durch die Mitgliedsstaaten "vorläufig" in Kraft treten sollen. Bundestag und Bundesrat könnten dann über CETA erst entscheiden, wenn es in Teilen schon in Kraft wäre. DIE LINKE will das verhindern und hat deshalb vergangene Woche einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, eine vorläufige Anwendung zu verhindern. Klaus Ernst fasste die Kritik der LINKEN an dem Abkommen und dem Agieren der Bundesregierung in seiner Rede noch einmal kompakt zusammen.

Rente muss zum Leben reichenDer Arbeitgeberverband warnt die Bundesregierung davor, die weitere Absenkung des Rentenniveaus zurückzunehmen. Es ist an der Zeit, die verwöhnten Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber mit der Realität zu konfrontieren, sagte Bernd Riexinger. "Mit monatlich knapp 35 Euro für durchschnittlich verdienende Beschäftigte wäre eine Anhebung des Rentenniveaus weitaus billiger als die notwendigen 108 Euro Eigenbeiträge für die ineffiziente Riester-Vorsorge", kommentierte Matthias W. Birkwald das Grundsatzpapier des Arbeitgeberverbandes BDA.

Die angebliche Vereinfachung der Hartz IV-Gesetze, so Katja Kipping und Matthias W. Birkwald, werde von der Bundesregierung missbraucht, um Hartz IV-Beziehende mit horrenden Abschlägen in die vorzeitige Rente zu zwingen.

Kleine Meldung, riesengroße Bedeutung: wie der Steuerzahler seit Jahrzehnten um riesige Milliardenbeträge geprellt wird; und die Politik schaut verharmlosend zu!!

Und wer meint, hilfesuchende Flüchtlinge kosten zuviel Geld, dem sei dieser gedankliche Anstoß gewidmet:

   Bitte Vorsicht! Alle Zahlen basieren auf Hochrechnungen/Schätzungen und können inkorrekt sein!

Legende:

blau:Steuerverluste im Rahmen der Unternehmenssteuerreform (Firmen und reiche Anleger zahlen nur 25% anstatt 42 % Steuern) und jährliche Verluste durch Cum-EX (s. Zeitungsartikel und folgenden Text)

rot: geschätzte jährliche Ausgaben im Rahmen der Flüchtlingshilfe

Termine

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Ankommen - The guide for the first weeks in Germany

Welche Schritte durch das Asylverfahren muss ich beachten? Wann muss mein Kind in die Schule? Wie erhalte ich eine Arbeitserlaubnis? Was tun, wenn ich krank werde? Die Antworten auf diese und weitere, übergeordnete Fragen erhalten Asylsuchende in Deutschland in der kostenlosen App "Ankommen".

Ein Wirtschaftsnobelpreisträger rät...

Flyer Stadtratswahlen 2016

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Autobahnausverkauf stoppen !

Flyer Kreistag 2016

2016 08 06 12 16 10 KW Kreistag Landkreis Goslar V2.pdf Reader

Wir zahlen nicht für euren Müll ! Link!

 

TTIP - Tanz der Vampire (Bild)

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