Deutsche Bahn: Milliardeninvestitionen im Ausland statt in Deutschland

05. Dezember 2019 in Inneres

Defekte Bahnsignale – Deutsche Bahn nimmt Störungen laut Aufsichtsbehörde nicht ernst– Im schlimmsten Fall dramatische Auffahrunfälle – Trotz Milliarden an…

Jahrelang warnen wir vor ÖPP; die Quittung kommt: Bund gewinnt gegen ÖPP-Betreiber A1 mobil. Und muss trotzdem zahlen

05. Dezember 2019 in Inneres

Dies ist ein Artikel aus dem neuesten Infobrief Gemeingut in BürgerInnenhand Weidenweg 37 10249 Berlin Deutschland   Veröffentlichung mit freundlicher…

Deutsche "Kanonenbootpolitik" schon bald im Indopazifik?

02. Dezember 2019 in Internationales

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer meint, Deutschland müsse militärische Präsenz im Indopazifik zeigen, um seine Verbündeten gegen China zu stärken. Außerdem wolle man…

Pressemitteilung DIE LINKE OV Goslar

24. November 2019 in OV Goslar

Die Scheinheiligkeit der Unsozialen gegen das SozialticketIm Betriebsausschuss der Stadtwerke lehnte die SPD/CDU-Mehrheit die kostenlose Monatskarte für Rentner*innen und das…

Endlich! Strafanzeige gegen Scheuer!

23. November 2019 in Inneres

Strafanzeige gegen Andreas Scheuer Zwei Abgeordnete der Partei Die Linke haben Strafanzeige wegen Untreue gegen Bundesverkehrsminister Scheuer gestellt. weiterlesen... Fabio…

Presseerklärung OV DIE LINKE Bad Harzburg Erweiterung Gefahrstofflager PLG

21. November 2019 in OV Bad Harzburg

Liebe Bad Harzburger, bitte stellen Sie sich vor, Sie sind im Harzburger Rat, Bürgermeister oder An/Einwohner und müssten nach bestem…

Überwachungskapitalismus: Facebook und Google wissen alles über uns, aber wir wissen nichts über sie

20. November 2019 in Internationales

Shoshana Zuboffs Buch ‚Das Zeitalter des Überwachungskapitalismus‘ ist ein internationaler Bestseller und gilt als revolutionäre Sicht auf unser Wirtschaftssystem. Sie…

"Ihre Klimapolitik passt hinten und vorne nicht zusammen!"

18. November 2019 in Inneres

Die echten Klimasünder heranziehen statt Verbraucher abkassieren! 3.435 Aufrufe vor 1 Monat   Das Weltklima wir die Große Koalition so…

Bund investiert 20-mal so viel Forschungsgelder in Kfz wie in ÖPNV Deutschland investiert deutlich mehr in die Kfz-Entwicklung als in den ÖPNV. Künftig erhalten Bahn und Bus sogar noch weniger.

18. November 2019 in Inneres

Am Donnerstag brachten die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD einen Antrag in den Bundestag ein für eine "nachhaltige Mobilitätsforschung". Das…

Presseerklärung DIE LINKE, OV Bad Harzburg

15. November 2019 in OV Bad Harzburg

Zum Artikel : „Kurstadt bremst beim Hatix vom 7.11.2019“ Kommunale Verwaltung schafft Transparenz? Das Prinzip der Öffentlichkeit ist ein Grundsatz…

Moderne Massentierhaltung und kapitalistische Lebensmittelproduktion

14. November 2019 in Umwelt

Die Erfordernisse kapitalistischen Wirtschaftens schaden Menschen und Tieren Verkeimtes Hühnerfleisch1, Gammelfleisch, das ungenießbar ist2, verdorbene Wurstwaren an der Grenze zum…

Öffnungszeiten

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Die Initiative Direktversicherungsgeschädigter e.V. Harz bittet um Aufmerksamkeit...

04. Dezember 2019 in Soziales

Rentner protestieren gegen doppelte Beiträge Millionen Menschen mit betrieblicher Altersvorsorge stehen vor einem Problem: Direktversicherte sollen von ihrer Lebensversicherung Krankenkassenbeiträge abführen, obwohl sie während ihrer Berufsjahre schon für ihr volles Gehalt Sozialabgaben gezahlt haben. Die Betroffenen sprechen von Enteignung. (…) Rund acht Milliarden Euro wären nötig, um zu beenden, was Direktversicherungsgeschädigte als Enteignung betrachten. Zu welchen Anteilen diese Summe aus…

Ungleichheit: Wer viel erbt, zahlt kaum Steuern

04. Dezember 2019 in Soziales

Großerben in Deutschland zahlten auf Erbschaften im Gesamtwert von 31 Milliarden Euro nur etwa fünf Prozent Steuer, zeigt eine neue Auswertung. Ein Grund dafür ist, dass große Vermögen oft in Form von Firmenanteilen vererbt werden. Wirtschaftsverbände verteidigen gesetzliche Ausnahmen für Unternehmenserben vehement. Ökonomen fordern zumindest Anpassungen.weiterlesen...

Austritt aus dem Militärbündnis NATO

04. Dezember 2019 in Frieden

„70 Jahre NATO sind kein Grund zum Feiern. Der Militärpakt selbst steckt in einer tiefen Krise. Auch angesichts der jüngsten Invasion des NATO-Mitglieds Türkei an der Seite einer islamistischen Soldateska in Syrien ist die selbsterklärte Wertegemeinschaft NATO moralisch bankrott. DIE LINKE fordert den Austritt aus den militärischen Strukturen der NATO. Die NATO als kostspieliges Kriegsführungsbündnis muss aufgelöst und ein kollektives…

Manipulation mit der „Lebenserwartung“ in der Rentendiskussion

02. Dezember 2019 in Soziales

In ihrem aktuellen Monatsbericht empfiehlt die Bundesbank eine schrittweise Anhebung des Renteneintrittsalters bis 2070 auf 69⅓ Jahre. Begründet wird dies vor allem mit der angeblich stark steigenden Lebenserwartung der Bundesbürger. Doch diese Argumentation ist nicht haltbar. Seit einigen Jahren steigt die offizielle statistische Lebenserwartung nämlich nicht, sondern sie stagniert. Zudem ist die statistische Vorhersage der Lebenserwartung keine genaue Berechnung, sondern…

OECD stellt Deutschland verheerendes Rentenzeugnis aus

28. November 2019 in Soziales

„Die OECD legt den Finger in die große Wunde der gesetzlichen Rente in Deutschland. Nur wer sehr lange sehr gut verdient hat, kann im Alter noch auf eine auskömmliche Rente hoffen. Schwarz-Rot-(Grün) hat über Jahrzehnte hinweg prekäre Jobs gefördert, die Rentenbeiträge von Hartz-IV-Beziehenden abgeschafft und Kürzungsfaktoren in die Rentenformel eingebaut. Darum muss der Niedriglohnsektor weiterlesen...

SPD-Rüstungsexportbeschluss ist ein Papiertiger

28. November 2019 in Frieden

„Friedenspolitisch blinken und aufrüstungspolitisch abbiegen: Statt großer Ankündigungen in der Rüstungsexportpolitik muss die SPD endlich der Rüstungsindustrie praktisch ihr Bombengeschäft vermiesen“, erklärt Sevim Dagdelen, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Beschlusses der SPD-Bundestagsfraktion zu Rüstungsexporten. weiterlesen...

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