Eigentum soll dem Wohl der Allgemeinheit dienen, eigentlich. Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel könnten vergesellschaftet werden, eigentlich. Sicher wissen…

Corona hat Deutschland, ja die ganze Welt mit Wucht getroffen. Es trifft dabei oft diejenigen besonders, die schon vorher zu…

Der Parteivorstand hat auf seiner Sitzung am 25. April 2020 beschlossen, die ursprünglich für den 12. bis 14. Juni 2020…

Die ersten Warnstreiks im öffentlichen Dienst machen derzeit mächtig Schlagzeilen, doch die mehr als 2,5 Millionen Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes…

LINKE stellen Victor Perli als Bundestagskandidaten auf Als erste Partei im Wahlkreis Salzgitter/Wolfenbüttel/Vorharz hat DIE LINKE am Montag im Gewerkschaftshaus…

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, sowie Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik der Linksfraktion im Bundestag, Nelson Janßen, Sprecher …

Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im ländlichen Raum muss gestärkt werden. Dazu gehören auch bessere Arbeitsbedingungen und eine gute Bezahlung für…

Vortrag und Diskussion mit Matthias W. Birkwald,Rentenpolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE im BundestagDonnerstag, 22. Oktober 2020, 18:00 Uhr,Begegnungsstätte Oker,…

In Berlin sprechen Rupert Wiederwald und Amira Mohamed Ali, Co-Vorsitzende der LINKEN Fraktion im Bundestag über das Thema: "Zwischen Opposition…

Am 6.9. fuhren 15 Teilnehmer*innen bei Sonnenschein auf dem geplanten Radweg von Goslar nach Vienenburg an der Okeraue wieder nach…

Meine Kandidatur Ich werde auf dem kommenden Bundesparteitag der LINKEN für das Amt der Parteivorsitzenden kandidieren. Das ist eine große…

Laut einem Bericht des Bundesfinanzministeriums sind nur zwei Drittel der Corona-Soforthilfen für Solo-Selbstständige und kleine Unternehmen abgeflossen. Rund 28 Prozent…

Wer vier Jahre im Bundestag sitzt, hat einen höheren Anspruch auf Altersversorgung als viele Arbeitnehmer nach ihrem gesamten Erwerbsleben. Das…

Deutschland ist in vielen Bereichen der Digitalisierung Entwicklungsland – das hat spätestens die Corona-Krise deutlich gemacht. Die Mobilfunk-Netzabdeckung hierzulande ist schlechter als die in Albanien, Kambodia oder Bahrain. Viele Schulen haben nicht einmal WLAN – im Jahr 2020. Auf die großen US-Digitalkonzerne: Google, Amazon, Microsoft, Facebook und Co. hat Europa keinerlei Antwort. Wir hinken hinterher und machen uns abhängig.

Der 1. September steht vor der Tür und damit auch der Weltfriedenstag / Antikriegstag. Während bundesweit Menschen gegen Krieg demonstrieren, ebnet die Bundesregierung den Weg zur Anschaffung von Kampfdrohnen. So soll die Heron TP, welche sich die Bundeswehr bereits für eine Milliarden Euro geliehen hat,  bewaffnet werden. DIE LINKE lehnt jede Form von Aufrüstung ab und stellt sich damit entschlossen…

Rechtsanwältin Jessica Hamed informiert über den aktuellen Stand in den von ihr geführten „Corona-Verfahren“, insbesondere zum Eilantrag eines Richters in Thüringen, dem bayerischen Offenbarungseid in Sachen Rechtstaatlichkeit sowie dem Antrag auf Vernehmung des Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder. JESSICA HAMED, 19. August 2020 weiterlesen...

War das nicht derjenige der behauptet hat, man könne mit dem Hartz 4 -Satz von 419 € gut auskommen? War das nicht der, der vor seiner Gesundheitsministerkarriere Lobbyist der Pharmaindustrie war? Irgendwie klafft da die Realitätswahrnehmung gar zu heftig auseinander! Hintergrundinformationen:: https://www.businessinsider.de/politik/bundesgesundheitsminister-spahn-kauft-luxusvilla-fuer-mehr-als-vier-millionen-euro/  

Niedersachsen steckt im Investitionsstau. Doch anstatt mutig staatliche Investitionen anzuschieben, wird in Teilen der Landespolitik laut über Öffentlich-Private Partnerschaften nachgedacht. Damit würde der Staat nicht nur die Verantwortung aus der Hand geben. Die Erfahrung zeigt auch: ÖPP-Projekte rechnen sich nicht - sie sind teuer und ineffizient. Die Alternative dazu wäre ein landeseigener NiedersachsenFonds, sagt das #schlaglicht 28/2020. weiterlesen...