Sahra Wagenknecht: Attacke auf Attac - unsere Finanzordnung ist ungerecht

10. Dezember 2019 in Inneres

Was sind eigentlich gemeinnützige Zwecke? Das fragt sich Sahra Wagenknecht in der Gastwirtschaft. Unsere Finanzordnung ist zutiefst ungerecht. Nicht nur,…

Exklusiv-Vorabdruck: Die Planeten-Zerstörer – Elitenkritiker Rainer Mausfeld im Gespräch

10. Dezember 2019 in Umwelt

Zur Verteidigung ihrer Pfründe und Privilegien ist den herrschenden Eliten jedes Mittel recht. So flossen allein in den letzten Jahren…

Deutsche Bahn: Milliardeninvestitionen im Ausland statt in Deutschland

05. Dezember 2019 in Inneres

Defekte Bahnsignale – Deutsche Bahn nimmt Störungen laut Aufsichtsbehörde nicht ernst– Im schlimmsten Fall dramatische Auffahrunfälle – Trotz Milliarden an…

Jahrelang warnen wir vor ÖPP; die Quittung kommt: Bund gewinnt gegen ÖPP-Betreiber A1 mobil. Und muss trotzdem zahlen

05. Dezember 2019 in Inneres

Dies ist ein Artikel aus dem neuesten Infobrief Gemeingut in BürgerInnenhand Weidenweg 37 10249 Berlin Deutschland   Veröffentlichung mit freundlicher…

Deutsche "Kanonenbootpolitik" schon bald im Indopazifik?

02. Dezember 2019 in Internationales

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer meint, Deutschland müsse militärische Präsenz im Indopazifik zeigen, um seine Verbündeten gegen China zu stärken. Außerdem wolle man…

Pressemitteilung DIE LINKE OV Goslar

24. November 2019 in OV Goslar

Die Scheinheiligkeit der Unsozialen gegen das SozialticketIm Betriebsausschuss der Stadtwerke lehnte die SPD/CDU-Mehrheit die kostenlose Monatskarte für Rentner*innen und das…

Endlich! Strafanzeige gegen Scheuer!

23. November 2019 in Inneres

Strafanzeige gegen Andreas Scheuer Zwei Abgeordnete der Partei Die Linke haben Strafanzeige wegen Untreue gegen Bundesverkehrsminister Scheuer gestellt. weiterlesen... Fabio…

Presseerklärung OV DIE LINKE Bad Harzburg Erweiterung Gefahrstofflager PLG

21. November 2019 in OV Bad Harzburg

Liebe Bad Harzburger, bitte stellen Sie sich vor, Sie sind im Harzburger Rat, Bürgermeister oder An/Einwohner und müssten nach bestem…

Überwachungskapitalismus: Facebook und Google wissen alles über uns, aber wir wissen nichts über sie

20. November 2019 in Internationales

Shoshana Zuboffs Buch ‚Das Zeitalter des Überwachungskapitalismus‘ ist ein internationaler Bestseller und gilt als revolutionäre Sicht auf unser Wirtschaftssystem. Sie…

"Ihre Klimapolitik passt hinten und vorne nicht zusammen!"

18. November 2019 in Inneres

Die echten Klimasünder heranziehen statt Verbraucher abkassieren! 3.435 Aufrufe vor 1 Monat   Das Weltklima wir die Große Koalition so…

Bund investiert 20-mal so viel Forschungsgelder in Kfz wie in ÖPNV Deutschland investiert deutlich mehr in die Kfz-Entwicklung als in den ÖPNV. Künftig erhalten Bahn und Bus sogar noch weniger.

18. November 2019 in Inneres

Am Donnerstag brachten die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD einen Antrag in den Bundestag ein für eine "nachhaltige Mobilitätsforschung". Das…

Presseerklärung DIE LINKE, OV Bad Harzburg

15. November 2019 in OV Bad Harzburg

Zum Artikel : „Kurstadt bremst beim Hatix vom 7.11.2019“ Kommunale Verwaltung schafft Transparenz? Das Prinzip der Öffentlichkeit ist ein Grundsatz…

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Wer Millionen Steuergelder veruntreut, gehört vor Gericht!

11. Dezember 2019 in Soziales

Es gibt in Deutschland: Politiker, die unsere Autobahnen privatisieren und Millionenverträge an Beraterfirmen verschleudern Politiker, die geheime Millionen-Verträge über die PKW-Maut abschließen, obwohl sie davon ausgehen müssen, dass deren Inhalt gegen EU-Recht verstößt und dass der Steuerzahler privaten Konzernen die entgangenen Gewinne bezahlen muss, wenn ein Gericht die Maut kassiert Politiker, die nach dem größten Steuerraub der Geschichte zusehen wie…

Warum die Soli-Abschaffung ein Fehler ist

11. Dezember 2019 in Soziales

Die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags kostet Milliarden und begünstigt vor allem Besserverdiener. Noch schädlicher wäre es, die Abgabe ersatzlos zu streichen, zeigt eine Analyse des IMK. Bitte weiterlesen... Klar ersichtlich ist, dass vor allem "Reichere" von einer Abschaffung profitieren und zwar je höher der Verdienst, desto größer die Einsparung. Eine Fanilie mit 2 Kindern und einem Jahresbruttoverdienst von 57000 €…

Arm trotz Arbeit - Schluss damit!

10. Dezember 2019 in Soziales

Sarah Wagenknecht: "Die Arbeitslosigkeit sinkt - aber die Armut steigt. Das ist eine skandalöse Entwicklung, die endlich gestoppt werden muss. Die Alternativen sind bekannt - und werden von mir schon lange gefordert: insbesondere ein armutsfester Mindestlohn, Schluss mit Befristungen und Nein zu Leiharbeit!"

Die Initiative Direktversicherungsgeschädigter e.V. Harz bittet um Aufmerksamkeit...

04. Dezember 2019 in Soziales

Rentner protestieren gegen doppelte Beiträge Millionen Menschen mit betrieblicher Altersvorsorge stehen vor einem Problem: Direktversicherte sollen von ihrer Lebensversicherung Krankenkassenbeiträge abführen, obwohl sie während ihrer Berufsjahre schon für ihr volles Gehalt Sozialabgaben gezahlt haben. Die Betroffenen sprechen von Enteignung. (…) Rund acht Milliarden Euro wären nötig, um zu beenden, was Direktversicherungsgeschädigte als Enteignung betrachten. Zu welchen Anteilen diese Summe aus…

Ungleichheit: Wer viel erbt, zahlt kaum Steuern

04. Dezember 2019 in Soziales

Großerben in Deutschland zahlten auf Erbschaften im Gesamtwert von 31 Milliarden Euro nur etwa fünf Prozent Steuer, zeigt eine neue Auswertung. Ein Grund dafür ist, dass große Vermögen oft in Form von Firmenanteilen vererbt werden. Wirtschaftsverbände verteidigen gesetzliche Ausnahmen für Unternehmenserben vehement. Ökonomen fordern zumindest Anpassungen.weiterlesen...

Austritt aus dem Militärbündnis NATO

04. Dezember 2019 in Frieden

„70 Jahre NATO sind kein Grund zum Feiern. Der Militärpakt selbst steckt in einer tiefen Krise. Auch angesichts der jüngsten Invasion des NATO-Mitglieds Türkei an der Seite einer islamistischen Soldateska in Syrien ist die selbsterklärte Wertegemeinschaft NATO moralisch bankrott. DIE LINKE fordert den Austritt aus den militärischen Strukturen der NATO. Die NATO als kostspieliges Kriegsführungsbündnis muss aufgelöst und ein kollektives…

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